Mit der Abmachung, die die Bundesregierung mit Pakistan getroffen habe, werde Tausenden Menschen, denen Deutschland die Aufnahme versprochen habe, erstmals eine legale Ausreiseroute über Pakistan nach Deutschland eröffnet, erläuterte die Grünen-Politikerin. An der Umsetzung der Vereinbarung werde mit Hochdruck gearbeitet. Von den neuen Ausreisemöglichkeiten könnten vor allem jene profitieren, denen die Bundesregierung bereits Einreisezusagen gegeben habe, sagte Annalena Baerbock in Berlin.

21.000 sind bislang nach Deutschland gekommen

Von diesen Menschen habe man die Personalien, so dass sie schnell von Pakistan aus nach Deutschland gebracht werden könnten. Baerbock zog eine Zwischenbilanz zum „Aktionsplan Afghanistan“, den sie vor einem halben Jahr vorgestellt hatte. Insgesamt seien zwei Drittel der Menschen, denen eine Aufnahmezusage erteilt worden sei, inzwischen in Deutschland, sagte die Ministerin. Das seien mehr als 21.000 Afghaninnen und Afghanen.

Von den ehemaligen Ortskräften, die etwa für die Bundeswehr gearbeitet hätten, seien drei Viertel in Deutschland, von den besonders Schutzbedürftigen ungefähr die Hälfte. Durch den Aktionsplan sei die Zahl der Ausreisen seit Beginn des Jahres fast verdoppelt worden. Seit Januar habe man mehr als 12.000 Menschen nach Deutschland geholt.

„…war nicht vergebens“

Baerbock begrüßte den geplanten Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages, der voraussichtlich am 7. Juli seine Arbeit aufnehmen soll. Deutschland habe in den vergangenen zwei Jahrzehnten große Verantwortung in Afghanistan getragen. Deswegen sei es wichtig, gemeinsam und nicht mit Schuldzuweisungen aus den Fehlern des Bundeswehreinsatzes zu lernen. Ziel müsse es sein, es in Zukunft besser zu machen. Baerbock betonte: „Dieser Einsatz war nicht vergebens.“

Die Bundeswehr war Ende Juni 2021 nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Die militant-islamistischen Taliban haben nach ihrer Machtübernahme im August 2021 Freiheitsrechte eingeschränkt…