Digitalisierung
Schnelles Internet zu langsam? Ausschüsse fordern mehr Tempo

In der Empfehlung des Verkehrsausschusses des Bundesrats heißt es, dass die bisher geplanten Vorgaben «unterambitioniert und nicht zeitgerecht» seien. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

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Wer daheim weniger als 10 Megabit pro Sekunde im Download bekommt, hat einen Anspruch auf Besserung – so sehen es Pläne der Bundesregierung vor. Aus dem Bundesrat heißt es nun, die Mindestvorgabe reiche nicht.

Internetnutzer, die im heimischen Festnetz nur extremes Schneckentempo bekommen, können sich zarte Hoffnungen auf die Stärkung eines Rechtsanspruchs machen.

Bisher sehen Pläne der Bundesregierung vor, dass überall in Deutschland ein Download von 10 Megabit pro Sekunde und im Upload von 1,7 Megabit möglich sein muss. Wer weniger hat, kann zur Bundesnetzagentur gehen. Die Behörde könnte dann die Verlegung besserer Leitungen veranlassen. Nun werden aber zwei Wortmeldungen aus dem Bundesrat bekannt, die eine deutliche Erhöhung des Mindestlevels einfordern.

Verkehrsausschuss fordert 30,8 Megabit

Der bei diesem Thema federführende Verkehrsausschuss der Länderkammer stimmte mehrheitlich für ein Tempo von 30,8 Megabit im Download – also mehr als dreimal so viel wie die Bundesregierung beabsichtigt. Das Upload-Minimum soll von 1,7 auf 5,2 Megabit steigen. Das geht aus Unterlagen des Bundesrats vom Dienstag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen und über die auch die «Welt» berichtete.

Es geht um eine Verordnung zum Recht auf schnelles Internet. Bereits Ende 2021 trat ein Gesetz hierzu in Kraft – es ist der erste Rechtsanspruch auf Breitband-Festnetz. Unklar ist aber noch, wie hoch das Mindestlevel sein wird. Das regelt eine Verordnung, die bereits grünes Licht vom Bundestag bekommen hat.

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