Russicher Angriffskrieg
Kanzler Scholz erkennt keinen Sinneswandel bei Putin

«Unser Ziel ist, dass der russische Invasionsversuch scheitert»: Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Oliver Berg/dpa-Pool/dpa

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Mehr als eine Stunde telefoniert der Kanzler am Freitag mit dem russischen Präsidenten. Eine Änderung des Kurses Moskaus kann Scholz nicht erkennen. Auch Kritik an seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss nicht.

Zweieinhalb Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Sinneswandel bei Kremlchef Wladimir Putin entdeckt. Dies sagte der SPD-Politiker in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals «t-online».

Dabei sei klar, dass Russland keines seiner zu Beginn genannten Kriegsziele erreicht habe. Die Ukraine sei nicht erobert worden, sondern verteidige sich mit viel Geschick, Mut und Aufopferungswillen. «Die Nato hat sich nicht zurückgezogen, sondern ihre Kräfte an der östlichen Flanke des Bündnisses sogar verstärkt. Und die Allianz wird noch stärker, wenn Finnland und Schweden der Nato beitreten.» Das russische Militär selbst habe erhebliche Verluste erlitten, weit mehr als in den zehn Jahren des Afghanistan-Feldzugs der Sowjetunion.

Scholz sagte: «Langsam sollte Putin klar werden, dass ein Ausweg aus dieser Situation nur über eine Verständigung mit der Ukraine führt.» Er machte klar, eine Vereinbarung könne kein Diktatfrieden Russlands sein. Scholz hatte am Freitag mehr als eine Stunde lang mit Putin telefoniert.

Waffenlieferungen: «Ja, wir werden weitermachen.»

Scholz sagte zugleich der Ukraine erneut weitere Unterstützung zu, etwa durch Waffenlieferungen. «Ja, wir werden weitermachen. Auch mit Sanktionen. Weil es unser Ziel ist, dass der russische Invasionsversuch scheitert. Das ist der Maßstab für unser Handeln.»