Das Wichtigste in Kürze:

Schwedische Sicherheitsanalyse sieht möglichen NATO-Beitritt positiv Ukrainische Regierung betont territoriale Integrität des Landes EU stockt Gelder für Waffenlieferungen auf Botschafter Melnyk erwartet stärkeres Engagement für EU-Beitritt In Verhandlungen um das Asovstal-Werk sind auch die Türkei und die UN eingeschaltet

 

Im Schatten des Ukraine-Kriegs hat Schwedens Außenministerin Ann Linde eine mit Spannung erwartete Sicherheitsanalyse vorgestellt. Das Gutachten stellt die Vorteile heraus, die ein NATO-Beitritt des derzeit neutralen Landes mit sich brächte: Schweden käme unter den kollektiven Schutzschirm des Bündnisses. Dadurch würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöht, was einen vorbeugenden Effekt in Nordeuropa hätte, so die Autoren.

„Wir stellen fest, dass die Russland-Krise strukturell, systematisch und langwierig ist“, bilanzierte Linde bei der Vorstellung des Berichts, den die Parlamentsparteien zusammen mit der Regierung verfasst haben. Dies liege der gesamten Analyse zugrunde. Das Papier listet auch mögliche Nachteile auf: Russland könnte versuchen, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen. Ebenso seien Cyberangriffe denkbar.

Das skandinavische Königreich ist traditionell bündnisfrei, könnte aber angesichts des Ukraine-Krieges umschwenken – wie das benachbarte Finnland, das am Donnerstag seinen Beitrittswunsch äußerte. Die Sozialdemokraten von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, die eine Minderheitsregierung führt, wollen sich am Sonntag in der NATO-Frage positionieren. Sprechen sie sich für einen Beitritt aus, könnte ein schwedischer Antrag schon tags darauf gestellt werden.

Außenminister Dmytro Kuleba (l.) sprach am Donnerstag auch mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

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