Radikalisierung
Neuer Bericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Ein Bundeswehrsoldat steht in der Alb-Kaserne. Das Bundesinnenministerium veröffentlicht zum zweiten Mal ein Lagebild mit dem Titel «Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden». Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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Über 100 Fälle mit rechtsextremistischem Bezug pro Jahr: Mitarbeiter deutscher Sicherheitsbehörden nahmen unter anderem an einschlägigen Veranstaltungen teil oder wurden bei «Heil-Hitler»-Rufen beobachtet.

Unter den Bediensteten der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sind innerhalb von drei Jahren 327 Mitarbeiter aufgefallen, die Bezüge zum Rechtsextremismus oder zur Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter haben.

Das geht aus dem zweiten Lagebericht zu «Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden» hervor, den das Bundesinnenministerium in Berlin veröffentlicht und der der Deutschen Presse-Agentur bereits vorliegt. Der Bericht betrachtet den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2021. Beobachtet wurde beispielsweise die Teilnahme an extremistischen Veranstaltungen oder «Heil-Hitler»-Rufe.

Keine Hinweise auf überregionales Netzwerk

Auch wenn einige Akteure gemeinsam in Chatgruppen aktiv waren, in denen rechtsextremistische Inhalte geteilt wurden, liefert der Bericht keine Hinweise auf ein überregionales Netzwerk von Extremisten aus verschiedenen Sicherheitsbehörden.

Was dem Verfassungsschutz, der die Informationen zusammengetragen hat, allerdings auffiel, sind die zahlreichen Verbindungen der als Rechtsextremisten eingestuften Mitarbeiter zu extremistischen Akteuren und Parteien sowie zu Organisationen der Hooligan- und Kampfsportszene, die dem «subkulturellen Rechtsextremismus» zugerechnet werden.

Den Angaben zufolge waren im Erhebungszeitraum die…