Das Wichtigste in Kürze:

Ministerin Baerbock am Ort der Gräueltaten  Scholz und Macron dringen auf Deeskalation Bas fordert mehr Tempo bei EU-Beitritt der Ukraine Biden unterzeichnet Gesetz für Rüstungslieferungen Verstärkte Kämpfe im Osten und Süden der Ukraine

 

Außenministerin Annalena Baerbock ist als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in die Hauptstadt Kiew gereist. Die Grünen-Politikerin machte sich zunächst im Vorort Butscha ein Bild von der Lage. Dort waren nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden – teils mit auf den Rücken gebundenen Händen. Baerbock wurde von einem Mitarbeiter der deutschen Botschaft an dessen Haus empfangen.

Die Ministerin wurde von der ukrainischen Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa begleitet. Baerbock sicherte ihr Unterstützung bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen während des russischen Angriffskrieges zu. „Wir sind es diesen Opfern schuldig, dass wir hier nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Verantwortung bringen und ziehen.“ 

Gedenken an die Opfer in einer Kirche in Butscha

„Als Freundin“ in Kiew

„Ich bin heute wirklich froh, nicht nur als Außenministerin, sondern als Freundin hier in Kiew zu sein und vor allen Dingen in einem freien Kiew zu sein“, sagte Baerbock nach ihrem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. „Und um es ehrlich zu sagen, in den finsteren Tagen nach dem 24. Februar hatte ich Zweifel, ob ich diesen Satz so bald sagen würde.“

Zudem kündigte die deutsche Außenministerin an, dass die deutsche Botschaft in Kiew ihre Arbeit wieder aufnehmen werde. Die Vertretung werde zunächst einen „eingeschränkten Betrieb“ fahren und in einer „Minimalpräsenz“ arbeiten.

Abhängigkeit von russischen Energieträgern „für immer“ beenden

Baerbock bekräftigte, Deutschland stehe „unverrückbar an der Seite der Ukrainer und des freien Kiews“. Zugleich werde Deutschland mit aller…