Das Wichtigste in Kürze:
Steinmeier: Angriffskrieg in der Ukraine ist ein Epochenbruch Bundestagspräsidentin Bas in Kiew eingetroffen Selenskyj hält emotionale Rede zum Gedenken an Ende des Zweiten Weltkriegs Ukrainische Kämpfer melden sich aus belagertem Stahlwerk Tote nach Angriff der Russen auf Schule im Osten der Ukraine
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Gedenken des 77. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs von einem „Epochenbruch“ mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesprochen. Der Tag des 8. Mai sei nicht nur ein Tag des Erinnerns und der Mahnung, sondern „lange“ auch ein „Tag der Hoffnung“ gewesen, sagte Steinmeier zur Eröffnung des Bundeskongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. „Aber heute, an diesem 8. Mai, ist der Traum des gemeinsamen europäischen Hauses gescheitert; ein Albtraum ist an seine Stelle getreten“, sagte er. „Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges.“
Der Bundespräsident fuhr fort: „Wir alle sind erschüttert und aufgewühlt von dem brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, den eine atomare Großmacht nun seit mehr als zwei Monaten gegen ein souveränes, demokratisches Land in Europa führt.“ Russlands Präsident Wladimir Putin zerstöre damit „endgültig die Grundlage der europäischen Friedensordnung“, gebaut aus territorialer Souveränität, freier Bündniswahl und Gewaltverzicht, „unterschrieben von Moskau im Pariser Vertrag“. Der Angriff auf die Ukraine sei „auch ein Angriff auf die Idee der liberalen Demokratie und auf die Werte, auf denen sie gründet: Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde“, sagte Steinmeier.
Der Bundespräsident verurteilte Putins Vorgehen aufs Schärfste. „Wenn er von Faschismus spricht, von ‚Entnazifizierung‘, dann lügt er“, so Steinmeier. Dies sei „eine so perfide wie zynische Verdrehung der Geschichte“.
Bundestagspräsidentin in Kiew eingetroffen
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