Rede beim DGB
Steinmeier fordert «Wille zur Stärke» für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Foto: Fabian Sommer/dpa

© dpa-infocom GmbH

Deutschland hat nach Ansicht seines Präsidenten Frieden lange als Selbstverständlichkeit betrachtet. Angesichts des Ukraine-Kriegs verlangt Frank-Walter Steinmeier jetzt «Wille zur Stärke».

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Notwendigkeit der Verteidigung der Demokratie betont.

«Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverständlich sind», sagte Steinmeier angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine am Sonntag beim DGB-Bundeskongress in Berlin. «Dieser Krieg macht uns auf eine brutale Weise klar, dass wir unsere Demokratie schützen und verteidigen müssen – nach innen und nach außen!»

Die Wehrhaftigkeit der Demokratie sei nicht nur in Sonntagsreden nötig. Die Bundeswehr müsse besser ausgerüstet werden. «Außenpolitik und Diplomatie werden auch in Zukunft gebraucht werden.» Aber erfolgreich verhandeln lasse sich nur aus einer Position der Stärke heraus. «Diesen Willen zur Stärke müssen wir haben und zeigen», sagte Steinmeier. An dieser Stelle blieb Beifall bei der Ansprache vor den Gewerkschaftern aus, die sonst mehrfach von Applaus unterbrochen wurde.

Steinmeier: «Zynischer Missbrauch der Geschichte» durch Putin

Mit Blick auf die mit Sorgen erwartete Rede von Russlands Präsident Wladimir Putin anlässlich der Siegs Russlands über das nationalsozialistische Deutschland 1945 sagte Steinmeier: «Wenn Putin am morgigen 9. Mai den Kampf gegen den Nationalsozialismus gleichsetzt mit seinem brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine, dann ist auch das ein perfider und zynischer Missbrauch der…