Debatte in Deutschland
Solidarität mit Ukraine zum 8. Mai – Scholz-Reise offen

Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

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Das historische Datum steht diesmal unter besonderen Vorzeichen: Zum Jahrestag des Kriegsendes herrscht Krieg in der Ukraine. Deutschland signalisiert ihr weitere Unterstützung. Folgen bald weitere Besuche?

Beim deutschen Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren rückt die Solidarität mit der Ukraine in den Mittelpunkt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilte Russlands Angriffskrieg gegen das Land erneut scharf.

Er will an diesem Sonntag eine Fernsehansprache zum Jahrestag des 8. Mai 1945 halten. Im Rahmen der deutschen Präsidentschaft schalten sich zudem die Staats- und Regierungschefs der G7-Länder zu einer Konferenz zusammen, an der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnehmen soll. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird zu einem Besuch in Kiew erwartet. Mögliche Reisepläne von Scholz blieben vorerst offen.

Der Kanzler sagte am Samstag in einer Videobotschaft zum Parteitag der hessischen SPD in Marburg, der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg gegen die Ukraine sei brutal und durch nichts zu rechtfertigen. «Putin, beende diesen Krieg. Die Waffen müssen schweigen, ziehe deine Truppen zurück.»

Lindner: Besucht braucht Vorbereitung

Nach wochenlangen Diskussionen um Besuche deutscher Spitzenpolitiker reist Bas auf Einladung von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk nach Kiew. Sie könnte dort möglicherweise auch Selenskyj treffen. Der ukrainische Präsident hatte am Freitag wiederum Scholz für diesen Montag eingeladen – am 9. Mai feiert Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Scholz könne einen «sehr starken politischen Schritt» unternehmen und am 9….