Ein Abzeichnen „Eisernes Kreuz“ aus dem Jahr 1939 für 1200 Euro, ein Waffen-SS Fingerring aus Silber für 300 Euro, ein Ärmelband der Wehrmacht mit dem Schriftzug „Großdeutschland“ für 1100 Euro. Auf der Internetseite eines Auktionshauses findet man sämtliche Relikte aus der Zeit von 1933 – 1945. Ein separater Reiter mit dem Namen „Drittes Reich“ erleichtert die Suche und führt den interessierten Käufer direkt zum vielfältigen Angebot.

„Nach § 86 StGB ist es verboten, Propagandamittel von verfassungswidrigen Organisationen im Inland zu verbreiten, herzustellen, Handel zu treiben oder auf Datenträgern öffentlich zugänglich zu machen“, sagt Michael Terhaag, Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht. Zu den verfassungswidrigen Organisationen gehören sowohl links- als auch rechtsextreme und terroristische Organisationen, die durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Außerdem seien auch Propagandamittel verboten, „die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen.“

Verkauf von NS-Devotionalien nicht immer strafbar

Ist also der Verkauf dieser Überbleibsel strafbar? Nicht grundsätzlich. Wenn es sich um Altbestand handelt und Erkennungszeichen der Nationalsozialisten wie die Hakenkreuze und SS-/SA Runen abgeklebt sind, ist der Verkauf grundsätzlich zulässig. Auch der Besitz als solcher ist nicht strafbar. „Wenn die Oma noch ein altes Exemplar von ‚Mein Kampf‘ im Wohnzimmerschrank stehen hat, macht sie sich nicht strafbar. Wenn die Großmutter davon aber noch zwanzig im Keller lagert und diese dann bei eBay einstellen würde, so könnte das unter Umständen ein strafwürdiges Verhalten darstellen“, sagt Rechtsanwalt Michael Terhaag. Denn verboten sei die „Verbreitung, die Herstellung, Ein- und Ausführung sowie die Vorratshaltung zum Zweck der Verbreitung bzw. das öffentliche Zugänglichmachen von Propagandamitteln auf Datenspeichern“ – der einfache Besitz aber eben nicht.

Doch was…