Kernversprechen von Scholz
Mindestlohn von zwölf Euro: Wann die Erhöhung kommen soll

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

© Michael Sohn / AFP

Sie ist ein Kernversprechen von Olaf Scholz, die Arbeitgeber wollen vielleicht gegen sie klagen – die Mindestlohnerhöhung auf zwölf Euro. Jetzt kündigt Arbeitsminister Heil an, wann es so weit sein soll.

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll zum 1. Oktober auf zwölf Euro steigen. 6,2 Millionen Beschäftigte sollen davon profitieren, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Referentenentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hervorgeht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die zwölf Euro als Kernversprechen ins Zentrum seines Wahlkampfs für mehr Respekt in der Gesellschaft gerückt. Mehrere Medien berichteten ebenfalls über die Vorlage des Entwurfs.

Heil hatte bereits angekündigt, Anfang des Jahres einen Gesetzentwurf für die Erhöhung noch in diesem Jahr vorzulegen. Der Entwurf stellt zugleich klar: „Über künftige Anpassungen der Höhe des Mindestlohns entscheidet weiterhin die Mindestlohnkommission.“ Derzeit liegt die Lohnuntergrenze bei 9,82 Euro je Stunde. Zum 1. Juli gibt es eine weitere turnusgemäße Erhöhung auf 10,45 Euro.

Gewerkschaften begrüßen Mindestlohnerhöhung

Durch die Anhebung der Arbeitsentgelte kommen auf die Arbeitgeber laut dem Entwurf höhere Lohnkosten von geschätzt rund 1,63 Milliarden Euro im Jahr 2022 zu. Die Preise für Güter und Dienstleistungen könnten sich moderat erhöhen. „Eine Quantifizierung dieses Effekts ist nicht möglich“, so der Entwurf.

Zur Begründung wird in dem Entwurf betont, dass der Mindestlohn 2015 mit damals 8,50 Euro bewusst vorsichtig eingeführt worden sei. Nun sei die Anhebung auf 12 Euro „sozialstaatlich geboten“. Auch im Niedriglohnbereich müsse eine Vollzeitbeschäftigung zur angemessenen…