Telekommunikation
Bundesinnenministerin will sich Telegram vornehmen

Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen. Foto: Michael Kappeler/dpa

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Rechte Chats, Gewaltdrohungen und Verschwörungserzählungen haben den Messengerdienst Telegram vielfach in Verruf gebracht. Innenministerin Faeser schließt nun selbst ein «Abschalten» nicht aus.

Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Messengerdienst Telegram vornehmen.

Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt.

Der Wochenzeitung «Die Zeit» sagte sie: «Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein».

Auf die Frage, wie ein solches «Abschalten» praktisch zu bewerkstelligen wäre, konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin weder technische noch rechtliche Details nennen.

Der «Zeit» sagte Faeser, sie strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Sie gab zu bedenken: «Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.»

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine…