In einem Brief teilte UN-Generalsekretär António Guterres mit, dass den betroffenen Ländern mit sofortiger Wirkung ihre Stimmrechte wegen ausstehender Zahlungen an die Vereinten Nationen vorerst entzogen würden. Der Iran müsse umgerechnet mindestens 16,1 Millionen Euro zahlen, um in der UN-Generalversammlung wieder mitbestimmen zu dürfen, Venezuela habe Zahlungsrückstände von 34,8 Millionen Euro.

Schon wieder der Iran

Der Iran hatte schon im Januar vorigen Jahres die Stimmrechte aberkannt bekommen, konnte sie aber im Juni zurückerlangen, nachdem eine Minimalzahlung geleistet wurde. Zugleich hatte das Regime in Teheran den USA vorgeworfen, sie würden durch die Aufrechterhaltung von Sanktionen den Zugang zu Milliarden von Dollar bei ausländischen Banken verwehren.

Kleine Beträge – große Wirkung

Außerdem verloren wegen ihrer Schulden der Sudan, Antigua und Barbuda, die Demokratische Republik Kongo, Guinea, Vanuatu und Papua-Neuguinea ihr Stimmrecht in der UN-Vollversammlung. Sie waren alle haben Schulden bei der Weltorganisation in Höhe von mindestens zwei Jahresbeiträgen. Nach den UN-Regularien führt das zu einem Verlust des Stimmrechts.

Iranische Delegierte dürfen zwar auf ihren Plätzen sitzen, aber bei Abstimmungen nicht votieren

Im Falle des Sudan bedeutet das Außenstände von umgerechnet etwa 260.000 Euro. Die anderen Länder benötigen jeweils weniger als 65.000 Euro, um ihre Stimmrechte zurückzuerhalten.

Ausnahmen sind möglich

Allerdings kann die Vollversammlung Ausnahmen beschließen. Von dieser Regelung profitieren drei afrikanische Staaten: Die Komoren, Sao Tomé und Principe und Somalia erhielten noch eine Schonfrist und dürfen ihr Stimmrecht vorerst weiterhin ausüben.

Der im Dezember verabschiedete Etat der Vereinten Nationen umfasst umgerechnet rund 2,6 Milliarden Euro. Hinzu kommt ein davon unabhängiges Budget für Friedensmissionen in Höhe von umgerechnet knapp 5,7 Milliarden Euro, das im Juni vergangenen Jahres beschlossen wurde.

mak/AR…