Gefahren im Netz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser droht Chat-Dienst Telegram

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich den Chat-Dienst Telegram vornehmen

© Kay Nietfeld / Picture Alliance

Telegram wird laut Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen genutzt. Hier werden Anhänger mobilisiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will sich Telegram deshalb vornehmen. 

Telegram ist insbesondere seit Ausbruch der Corona-Pandemie häufig in den Schlagzeilen. Der Chat-Dienst, der auch Möglichkeiten eines sozialen Netzwerks bietet, wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser will dieses Problem angehen und droht dem Chat-Dienst mit der Abschaltung. Der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte sie: „Wir sind ein Rechtsstaat, aber wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein“.

Auf die Frage, wie ein solches „Abschalten“ praktisch zu bewerkstelligen wäre, konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin weder technische noch rechtliche Details nennen. Der „Zeit“ sagte Faeser, sie strebe eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Sie gab zu bedenken: „Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht.“

Telegram dient manchen Nutzern als Ausweichplattform

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer,…