Liebe Leserinnen, liebe Leser,

obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun seit mehreren Wochen im Amt ist, wird er einen Termin am heutigen Mittwoch erstmals absolvieren: die Kanzlerbefragung. Um 13 Uhr wird sich Scholz den Fragen der Abgeordneten im Bundestag stellen. Wir werden Sie an dieser Stelle über alle wichtigen Aussagen informieren.

Die Kanzlerbefragung ist seit 2019 ein parlamentarisches Ritual, das in der Regel drei Mal im Jahr stattfindet: vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten. Scholz weicht von dieser Terminvorgabe ab, weil er gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft Rede und Antwort stehen will – aus Respekt vor dem Parlament.
Die regelmäßige Kanzlerbefragung war im Februar 2019 durch eine Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung eingeführt worden – damals war es natürlich eine Kanzlerinnenbefragung.