Pandemie
Druck für genaueren Fahrplan zur Corona-Impfpflicht steigt

Die SPD hat bisher eher allgemein in Aussicht gestellt, den Abschluss eines Gesetzgebungsprozesses zu einer Impfpflicht «im ersten Quartal» anzustreben. Foto: Frank Hammerschmidt/dpa-Zentralbild/dpa

© dpa-infocom GmbH

Kommt sie und wenn ja, wann und wie? Zum Start ins parlamentarische neue Jahr werden Erwartungen lauter, beim umstrittenen Vorhaben einer Impfpflicht konkret zu werden – doch wie eilig soll es damit sein?

In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht wächst der Druck auf die Ampel-Koalition, einen genaueren Fahrplan festzulegen. Die oppositionelle Union verlangte erneut mehr Tempo.

Die Bundesregierung bekräftigte, Kanzler Olaf Scholz (SPD) sei klar für die Impfpflicht. Er respektiere aber das Vorgehen des Bundestags, wie dieser den Zeitplan gestalten wolle, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Ins Gespräch kommen auch weitere Varianten – darunter ein schrittweises Ausweiten der schon beschlossenen Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen mit Corona-Risikogruppen zunächst auch auf andere Bereiche.

Die CDU verlangte von der Koalition, eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten. Im Grundsatz sei man sich einig, es gehe nun aber um die Umsetzung, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak in Berlin. Da müsse die Bundesregierung einfach jetzt liefern. «Nichtstun ist keine Option, das verunsichert die Menschen.» In seiner Partei seien «die führenden Personen» für eine Impfpflicht, erläuterte Ziemiak. Und die CDU sei auch jederzeit bereit, über diese wichtigen Fragen zu sprechen. «Der Sitzungskalender des Bundestags ist kein Hindernis.»

Tatsächlich richten sich jetzt verschärfte Blicke auf den Kalender. Denn eine Zielzeit, ab wann eine zuvor lange ausgeschlossene Pflicht greifen solle, hatte Scholz früh genannt: «Anfang Februar oder…