Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Impfpflicht gegen das Coronavirus bis März als Ziel ausgegeben. Doch daraus wird wohl nichts. Die SPD spricht selbst schon von einer perspektivischen Vorsorge „für den kommenden Herbst und Winter“.

Die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Deutschland könnte sich hinziehen. Politiker von SPD und Grünen dämpften am Wochenende Erwartungen an einen raschen Beschluss des Bundestages. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte dem Berliner „Tagesspiegel“: „Die Beratungen im Bundestag sollten wir im ersten Quartal zum Abschluss bringen.“ Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf mögliche Verzögerungen sagte er, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei „perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende November noch ein „zeitnahes“ Gesetzgebungsverfahren und eine Einführung der Impfpflicht „Ende Februar, Anfang März“ in Aussicht gestellt. So schnell wird es wohl nicht gehen, zumal auch noch der Bundesrat zustimmen müsste. Nach jetzigem Zeitplan könnte dieser frühestens in seiner Sitzung am 8. April das Projekt final billigen, rechnet der „Tagesspiegel“ vor. 

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, betonte: „Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.“ In den Fraktionen müsse zunächst diskutiert werden, welche Vorstellungen es gebe. „Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Frage sei „so relevant und weitgehend“, dass es eine „fundierte und sehr sorgfältige Beratung“ brauche. Haßelmann selbst sprach sich für eine Impfpflicht aus.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte hingegen der „Bild am Sonntag“: „Der Bundestag sollte…