Meinung

Corona-Beschlüsse
Die Ampel hat die Seuche: Kein Fortschritt. Nirgends

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Corona-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona verkündet

© John Macdougall/AFP Pool / DPA

von Andreas Hoidn-Borchers
07.01.2022, 20:03 Uhr

Weiter, immer weiter. Statt Delta beschäftigt nun Omikron das Land. Und nach der ersten Konferenz der Ministerpräsidenten mit dem Kanzler im neuen Jahr ist klar, dass sich wenig ändert. Die Zeichen stehen eher auf weiteren Lockdown light als auf Lockerung.

Ganze sieben Tage ist dieses neue Jahr 2022 erst alt. Und was soll man sagen?: Es fühlt sich bereits an wie das alte. Ziemlich gebraucht. Politisch beginnt es, wie das vergangene Jahr aufgehört hat: mit Corona. Mit einer Videoschalte des Kanzlers mit den Mitgliedern der Ministerpräsidentkonferenz (MPK) samt anschließendem Auftritt vor einem Presse-Häufchen. Mit Impfappellen, Kontaktbeschränkungen und der Warnung vor den Folgen schnell steigender Infektionszahlen. Mit all dem Driss also, dessen man nicht langsam, sondern immer schneller überdrüssig wird. Nur dass man inzwischen wieder weiß, dass der 15. Buchstabe des griechischen Alphabets Omikron heißt. Hätte wirklich nicht sein müssen.

Dieses 2022 beginnt also mit sattsam unerquicklichen Botschaften, die aber – irgendwas muss schließlich wenigstens ein bisschen besser wirken – regierungsamtlicherseits etwas freundlicher verpackt werden. Ist schließlich zwar die alte Seuche, aber in wesentlichen Teilen neues Personal, das sich ihrer annimmt. Die Lage sei „besser, als man befürchten musste“, sagt der Neu-Kanzler Olaf Scholz, auch wenn er „keine Entwarnung für das Gesundheitssystem aussprechen“ möchte. Aber immerhin: Man sei „entscheidungsfroh“. Gut zu wissen. „Vorausschauendes und verlässliches Handeln“ preist auch Hendrik Wüst, Neu-Ministerpräsident von NRW; „Verständlichkeit und…