Neue Virusvariante
Nicht in der Beschlussvorlage: Warum die allgemeine Impfpflicht plötzlich wackelt

Die Überlegung, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, sorgt nicht überall für Begeisterung. In Deutschland fanden deshalb bereits mehrere Demonstrationen statt.

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Wie treiben wir in Deutschland die Impfquote in die Höhe? Darüber zerbrechen sich Politiker und Wissenschaftler seit Monaten den Kopf. Eine allgemeine Impfplicht sollte das Problem lösen – doch dann kam Omikron.

Die Corona-Impfung ist seit Beginn der Kampagne Ende Dezember 2020 ein heißes Eisen. Zunächst lief das Impftempo schleppend an, dann geriet der Impfstoff von Astrazeneca wegen seltener Hirnvenenthrombosen in die Kritik. Als im Sommer schließlich das Impfangebot für alle galt, fiel der erhoffte Run auf die Dosen kürzer und kleiner aus als gedacht. Die Regierung musste nachhelfen. Eine Impfpflicht – die politisch zunächst nicht erwünscht war – wird seitdem diskutiert.

Unter der neuen Regierung schien es zuletzt so, als stünde diese unmittelbar bevor. Immherin wurde sie bereits für medizinisches Personal ab Mitte März festgelegt. Wer bis dahin ungeimpft ist, muss den Dienst quittieren. Doch wissenschaftliche Erkenntnisse zur Wirksamkeit des Impfschutzes, insbesondere im Hinblick auf die neue Virusvariante Omikron, stellen eine allgemeine Impfpflicht in Frage.

Die Aussicht auf eine schnelle Einführung scheint jedenfalls vor der Bund-Länder-Konferenz am Freitag gesunken. Die Impfpflicht wurde in einer der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorliegenden Beschlussvorlage für das Spitzentreffen nicht erwähnt, die SPD-Fraktion rechnet erst bis Ende März mit dem Abschluss des Gesetzesgebungsprozesses. Widerstand gibt es vor allem gegen ein Impfregister – manche ziehen den Nutzen der Impfpflicht sogar komplett in Zweifel.

Wie die Impfpflicht…