Trotz Kritik anderer Länder
Tuberkulose, Syphilis, Drogen: Russland ordnet medizinische Untersuchungen für Ausländer an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz, das medizinische Untersuchungen für Ausländer vorschreibt, bereits unterzeichnet

© Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/AP / DPA

In Russland müssen sich die meisten Ausländer, die länger als 90 Tage im Land bleiben, künftig medizinisch untersuchen lassen. Wer beruflich im Land ist, hat sogar noch weniger Zeit.

Russland hat mit einem international kritisierten Gesetz medizinische Pflichtuntersuchungen für Deutsche und andere Ausländer eingeführt. Diese Regelung trat am Mittwoch in Kraft. Das von Präsident Wladimir Putin unterzeichnete Gesetz schreibt demnach aufwendige medizinische Checks wie eine Blutentnahme, Röntgen-Untersuchungen oder CT-Aufnahmen vor. Die US-Botschaft kritisierte das Gesetz als „fremdenfeindlich“.

Die russische Regierung erschwere damit den Aufenthalt von Ausländern in dem Land, teilte Botschaftssprecher Jeson Reholz bei Twitter mit. Auch die Bundesregierung in Berlin äußerte Bedenken.

Tuberkulose, Drogen und Geschlechtskrankheiten

Die Regelung betrifft Ausländer, die sich länger als 90 Tage in Russland aufhalten. Diejenigen, die beruflich im Land sind, haben dafür nur 30 Tage Zeit. Sie müssen sich etwa auf Tuberkulose, Drogenkonsum, Syphilis und HIV untersuchen lassen. Ausgenommen sind Diplomaten, Kinder unter sechs Jahren und Menschen aus Belarus. Verpflichtend sind demnach auch Fingerabdrücke.

Nach Kritik aus dem Ausland teilte das Gesundheitsministerium in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit, die Regelung solle geändert werden. Tests sollten dann ein Jahr gültig sein.

Kritik am neuen Gesetz

Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer…