Bundesagentur für Arbeit
Geld für Kurzarbeit über den Winter ist da

Die Bundesagentur für Arbeit will für das kommende Jahr 1,7 Milliarden für die Kurzarbeit ausgeben. Foto: Jens Büttner/dpa

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Die Kurzarbeit hat im vergangenen und in diesem Jahr den deutschen Arbeitsmarkt gerettet. Doch der Preis ist hoch. Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Milliardensumme dafür aufgebracht.

Die Bundesagentur für Arbeit ist nach Angaben ihres Vorstandschefs Detlef Scheele für eine mögliche neue Welle von Kurzarbeitern gewappnet, sollte sich die Corona-Pandemie problematisch entwickeln. Bis zum 31. März bestehe im neuen Haushalt für das Jahr 2022 ein ausreichendes Polster, sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg. 

Die Kurzarbeit sei bereits seit Mitte November wieder spürbar gestiegen. «Von einem niedrigem Niveau, aber das relativ sprunghaft», sagte Scheele. Wir müssen deshalb wieder Personal umschichten, um das Aufkommen zu bewältigen. «Aber wir hoffen, dass das Ende März wieder vorbei ist», sagte er. Betroffen sei etwa das Gastgewerbe, vor allem in den Hochinzidenzgebieten Bayerns und der neuen Bundesländer. 

Es gebe keinen Anlass zu der Annahme, dass Leistungen nicht gezahlt würden – auch die neue Bundesregierung plane hier nach seiner Sicht keinen Kurswechsel. Es sei denkbar, dass die Frühjahrsprognose der Bundesregierung anders aussehen werde als die Herbstprognose, auf deren Basis der neue Haushalt kalkuliert worden sei. «Wenn nach dem März noch was kommt, kann es sein, dass wir wieder nachjustieren müssen», sagte Scheele. 

Dann müsse aber der Bund einspringen. «Kurzarbeitergeld ist ein Rechtsanspruch», sagte Scheele. Er gehe aber davon aus, dass der Ansatz ausreiche. Von 2023 an werde die Bundesagentur nach jetzigem Stand wieder eine Rücklage bilden können – nachdem der Beitragssatz für…