Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Litauen mit Blick auf die Spannungen an der NATO-Ostflanke die Unterstützung Deutschlands für eine glaubhafte Abschreckung zugesichert. Zugleich bekräftigte die SPD-Politikerin, Konflikte mit Russland sollten auf dem Wege der Diplomatie beigelegt werden. „Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen“, sagte Lambrecht im litauischen Rukla, wo sie deutsche Soldaten des NATO-Gefechtsverbandes (EFP) in dem Land besuchte.

Zugleich fand sie klare Worte für die Strategie der NATO im Konflikt mit Russland, die sowohl Gesprächsbereitschaft als auch Abschreckung beinhalte: „Dazu gehört, dass wir dann auch miteinander reden. Das heißt, die Vorschläge, was von Russland vorgelegt wurde, auch zu diskutieren“, so die SPD-Politikerin. Es könne aber nicht sein, dass Russland den NATO-Partnern vorschreibe, wie sie sich aufzustellen hätten. Man müsse die Frage der Abschreckung im Blick behalten.

Russlands Präsident Wladimir Putin

Schwieriges Verhältnis zu Russland

Die Reise Lambrechts findet vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Russland statt, die im russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sowie in der aus Belarus befeuerten Migrationskrise an den Grenzen zu Polen und auch Litauen sichtbaren Ausdruck finden. Russland verlangt zudem Sicherheitsgarantien des Westens. Gefordert wird, dass die NATO ihre militärische Infrastruktur auf die Positionen von 1997 zurückziehe.

Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte bei einer Pressekonferenz mit Lambrecht, es dürfe Russland nicht erlaubt werden, rote Linien zu ziehen. Es sei auch nicht akzeptabel, wenn die Führung in Moskau über Einflusszonen in Europa verhandeln wolle oder einen Rückzug der NATO-Partner aus östlichen Mitgliedsstaaten des Bündnisses als Verhandlungsziel ausgebe.

Anusauskas sagte, sein Land sei bereit zu Waffenlieferungen an die Ukraine. „Wir müssen die Ukraine mit allen Mitteln und Maßnahmen…