Angesichts der eskalierenden Lage in Äthiopien hat der UN-Menschenrechtsrat eine Untersuchung von Rechtsverletzungen in dem ostafrikanischen Krisenstaat angeordnet. In einer Sondersitzung beschloss das Gremium in Genf, eine Untersuchungskommission einzusetzen, die aus drei internationalen Experten bestehen soll. 

Resultat einer „neokolonialistischen Einstellung“?

Äthiopiens Botschafter Zenebe Kebede kündigte an, dass seine Regierung nicht mit der Untersuchungskommission zusammenarbeiten werde. Die Resolution sei das Resultat einer „neokolonialistischen Einstellung“. Die Entscheidung des Menschenrechtsrates wurde hauptsächlich von westlichen Staaten unterstützt. Länder wie China, Russland, Indien und Pakistan stimmten dagegen. Äthiopiens Außenministerium äußerte sich „extrem enttäuscht“. Ohne konkretere Angaben hieß es in einer Stellungnahme, „einige wenige“ missbrauchten das Gremium der Vereinten Nationen, um ihre politische Agenda voranzutreiben.

Der Konflikt zwischen der Zentralregierung in Addis Abeba und der selbsternannten Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), der vor etwa einem Jahr begann, hat sich mittlerweile von Tigray auf weitere Landesteile ausgeweitet. Allen Konfliktparteien werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. In seiner Resolution drückte der Menschenrechtsrat sein Entsetzen über Berichte aus, wonach Zivilisten willkürlichen Angriffen ausgesetzt sind. Auch ethnisch motivierte Exekutionen sowie Folter und Entführungen seien an der Tagesordnung.

Mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben

Die stellvertretende Chefin des UN-Menschenrechtsbüros in Genf, Nada al-Nashif, berichtete, dass mehr als 9,4 Millionen Menschen im Norden des Landes nicht mehr genug Essen hätten. Mindestens zwei Millionen Menschen seien als Folge des Konfliktes vertrieben worden.

ml/ehl (dpa, afp)