von Christine Leitner
01.12.2021, 14:37 Uhr

Wenn man über den noch amtierenden Gesundheitsminister eines sagen kann, dann das: Beim Pandemiemanagement hat er sich nicht mit Ruhm bekleckert. Eine Chronik kommunikativen Versagens.

In Sachen Krisenkommunikation ist Deutschland ein Paradebeispiel – und zwar dafür, wie man es nicht machen sollte. „Kommunikation ist das größte Problem in der Pandemie“, bemängelten medizinische Fachverbände Ende November in einem Appell. Dabei hatte es vielversprechend begonnen. „Wir werden weiterhin jeden Tag sagen, was wir wissen, aber auch, was wir noch nicht wissen. Wir nehmen die Situation sehr ernst“, heißt es in einer schriftlichen Regierungserklärung des Gesundheitsministers vom 4. März 2020. „Wir können uns hier in Deutschland auf Expertinnen und Experten stützen, die zu den besten und angesehensten in der Welt gehören.“

Im März 2020 wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Fernsehansprache direkt an die Bevölkerung mit der Bitte, die aktuelle Lage ernst zu nehmen. Seitdem hat sich niemand mehr an die Bürger gewandt. Und Jens Spahn scheint sein Versprechen vergessen zu haben.

Lockerungen: Spahn sagt nein, die MPs setzen sich durch

Im Winter 2020 steigen die Inzidenzen wieder, die Politik beschließt einen Teil-Lockdown. Im folgenden Frühjahr entspannt sich die Situation mit Blick auf die Inzidenzen. Die Pandemiebekämpfung fällt dem Föderalismus zum Opfer. Rufe nach einem langfristigen und bundesweit einheitlichen Stufenplan werden laut. Der Gesundheitsminister quittiert diese mit den Worten: „Alle wünschen sich einen Drei- und Sechs-Monatsplan, aber das geht halt gerade nicht. Ich finde, wir dürfen da keine falschen Versprechungen machen“. Soll heißen: Öffnungen sind gerade nicht möglich – auch dann nicht, wenn sie von einem Regelwerk kontrolliert werden. Strenge ist da noch Spahns Devise.