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„heute wichtig“
Wege aus der Coronakrise: Ist die Impfpflicht unsere letzte Chance?

Oliver Pieper, Jurist und Forscher an der Universität Jena

© Privat

Impfpflicht: Ja oder nein? Eine neue forsa-Studie von RTL und ntv zeigt: Die Stimmung ist umgeschlagen, 69 Prozent sind für die allgemeine Impfpflicht. Doch wie könnte diese aussehen und wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? 

Historisch gesehen gibt es bereits mehrere Vorbilder für eine verpflichtende Impfung, auch in Deutschland. Umso schlimmer findet es stern-Redakteurin Kerstin Herrnkind, wie sich die Geschichte gerade wiederholt: „Auch damals gab es Impfgegner, die meisten in Sachsen. Und es war damals wie heute: Viele Menschen ließen sich impfen, aber leider nicht genug.“ Dass eine Impfpflicht wirken kann, zeigt das Beispiel Pocken: Die Krankheit gilt in Deutschland als ausgerottet. Für Polio gab es lange Zeit ebenfalls eine Impfpflicht – auch damit haben wir in Deutschland keine Probleme mehr. „Man muss sich anschauen, wie die Pocken und Polio besiegt wurden. Dann weiß man, am Ende hilft leider nur die Pflicht“, so Herrnkind. 

Das Grundgesetz gibt eine Impfpflicht her 

Die beiden letzten verpflichtenden Impfungen liegen lange zurück – wäre eine Corona-Impfpflicht denn heutzutage rechtlich überhaupt möglich? Oliver Pieper, Jurist und Forscher an der Universität Jena, meint: Ja. „Für eine Impfpflicht bedarf es keiner Verfassungsänderung. Denn die Grundrechte könnten mittels Gesetz eingeschränkt werden. Die einzige Frage die damit noch offen bleibt ist, ob eine Impfpflicht verhältnismäßig ist, oder nicht.“ Durch die gute Wirksamkeit und Verträglichkeit wäre dieser Einschnitt in die körperliche Unversehrtheit allerdings stark gemildert, so Pieper. Denn: Impfplicht ist nicht gleich Impfzwang. „Ein Impfzwang wäre in Deutschland nicht verhältnismäßig….