Covid-19
Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen? Länder sind uneins

Bundeskanzlerin Angela Merkel (l.), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin im Kanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa

© dpa-infocom GmbH

Die Corona-Lage in Deutschland ist dramatisch – täglich gibt es neue Höchstwerte. Während einige Länder die Ministerpräsidentenkonferenz vorziehen wollen, sehen keine Notwendigkeit Grund.

Die Bundesländer sind uneins in der Frage, ob die Ministerpräsidenten angesichts der Corona-Lage schon früher als geplant zu einem weiteren Krisengespräch zusammenkommen sollten.

Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt für den Kampf gegen die bedrohliche Corona-Ausbreitung auf ein stärkeres Gegensteuern in ganz Deutschland. Einzelne Länder hätten sehr massive Kontaktbeschränkungen ergriffen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Alle müssten sich aber darüber klar werden, dass auch Länder in noch relativ besserer Lage mit einer deutlich ernsteren Situation rechnen müssten. Das bedeute, dass auch sie sich möglicherweise auf solche Maßnahmen vorbereiten müssten.

Die Kanzlerin werbe dafür, dass man die Situation wirklich ernst nehme und dies in Maßnahmen ausdrücke, sagte Seibert. Er nannte vor allem weniger Kontakte und das Einhalten von Regeln mit Abstand und Masken. Eine mögliche Bund-Länder-Runde zu Corona schon früher als zum bisher geplanten Termin am 9. Dezember blieb weiterhin offen.

Hamburg und Schleswig-Holstein sehen keine Notwendigkeit für ein Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz. Jetzt sei es Zeit zum Handeln, insbesondere in den Ländern mit sehr hoher Inzidenz, hieß es in Kreisen des rot-grünen Hamburger Senats. Die notwendigen und erforderlichen Mittel dafür lägen vor.