Corona-Pandemie
Baerbock zu Corona: «Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben»

Annalena Baerbock will eine allgemeine Impfpflicht nicht ausschließen. Foto: Michael Kappeler/dpa

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Wie schnell kann der starke Anstieg der Corona-Zahlen in Deutschland abgebremst werden? Und mit welchen Mitteln? Der Druck auf die Ampel-Parteien ist groß.

Die Ampel-Parteien wollen nach Angaben der Grünen Anfang Dezember über schärfere Corona-Maßnahmen in Deutschland beraten.

«Wir haben uns zehn Tage Zeit gegeben, um zu sehen, sind wir bei den Booster-Impfungen, sind wir bei den Schutzmaßnahmen weit genug gekommen», sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock in der ARD. Der neue Bund-Länder-Krisenstab solle die Situation täglich unter die Lupe nehmen. Nach diesen zehn Tagen werde man gemeinsam analysieren, ob weitere Maßnahmen nötig seien.

Union macht Druck

Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle ist das geänderte, von den Ampel-Parteien auf den Weg gebrachte Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten. Die Länder haben damit zwar weiter die Möglichkeit, Maßnahmen wie Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen oder Verbote von Veranstaltungen anzuordnen oder aufrechtzuerhalten. Flächendeckende Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen gehören aber nicht mehr zu den erlaubten Werkzeugen. Das Gesetz soll nach den bisherigen Plänen am 9. Dezember in einer Bund-Länder-Runde überprüft und gegebenenfalls nachgeschärft werden.

Führende Unionspolitiker dringen auf mehr Tempo. Die auf den Weg gebrachten Maßnahmen würden wahrscheinlich nicht reichen, sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Mittwochabend in der ARD. «Wir müssen jetzt intensiv handeln.» Die geplante Bewertung am 9. Dezember sei «viel zu spät». Zuvor hatte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) ein rasches Treffen der…