Corona-Entscheidungen

Neues Gesetz und MPK-Beratungen
Homeoffice-Pflicht, 3G in Bussen und Bahnen, Testpflicht: Was nun wo gelten soll

In Bussen gilt wohl auch bald die 3G-Regelung – wie die kontrolliert werden soll, ist aber noch unklar

© Britta Pedersen/dpa-Zentralbild / DPA

Der Bundestag berät über ein neues Infektionsschutzgesetz, um die Corona-Welle in Deutschland zu brechen. Welche Regeln für welchen Lebensbereich gelten sollen: ein Überblick.

Der Bundestag soll über die Corona-Regeln nach dem Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweite abstimmen. Die Ampel-Parteien haben ein Gesetzespaket vorgelegt, das den bisherigen Katalog besonders strenger Eindämmungsmaßnahmen reduziert, Entscheidungsbefugnisse von den Landesregierungen wieder stärker in die Hand der Landesparlamente legt und gleichzeitig neue Maßnahmen möglich macht.

Nach der Bundestagsentscheidung beraten außerdem die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit der geschäftsführenden Bundesregierung über das weitere Vorgehen in der sich zuspitzenden Corona-Krise.

Das Gesetzespaket der Ampel-Parteien:

Ausnahmen bei harten Corona-Maßnahmen

Die Länder sollen auch weiter harte Maßnahmen ergreifen können, allerdings nur, wenn ihr Parlament das beschließt. Dazu zählen etwa Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen in Freizeit, Kultur und Sport. Nicht mehr möglich sein sollen: Verbote von Demonstrationen und Gottesdiensten, umfassende Geschäfts- und Schulschließungen, Verbote innerdeutscher Reisen oder touristischer Übernachtungen. Die unionsgeführten Bundesländer fordern für eine Zustimmung im Bundesrat, dass ihre Möglichkeiten hier deutlich weniger begrenzt werden.

Flugreisen in die USA
„Ich bin so glücklich“ – endlich Flüge nach…