Deutscher Städtetag
Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht – Merkel besorgt

Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: Lukas Schulze/dpa

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Anfeindungen, Hass, Bedrohungen – für viele Bürgermeister in Deutschland gehört das zum Alltag. Die Corona-Pandemie habe das verstärkt, sagt Städtetagspräsident Jung.

Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.

Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.

Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel.

Anfeindungen in Corona-Pandemie noch verstärkt

Mit Blick auf Forderungen der Städte in zweistelliger Milliardenhöhe an den Bund für Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und Innenstadtbelebung plädierte die scheidende Bundeskanzlerin für eine stabile Finanzierung der Kommunen. «Handlungsfähige Städte sind der Grundstock unseres Landes.»

Jung sagte am Rand der Hauptversammlung, die Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker hätten sich in der…