von Volker Königkrämer
18.11.2021, 09:04 Uhr

Merkel, Scholz und die Länderchefs tagen am Donnerstag zu Corona. Bloße Rituale verbieten sich angesichts der Dramatik der Lage. Es wird Zeit für klares Regierungshandeln. So könnte das aussehen.

Heute ist es wieder soweit. Noch-Kanzlerin Angela Merkel, ihr Mutmaßlich-Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder treffen sich und beraten, was Deutschland im Kampf gegen die vierte Welle des Coronavirus auszurichten imstande ist. Die Erwartungen an diese Sitzungen, das hat die Vergangenheit gezeigt, sind gewaltig. Die Ergebnisse hingegen konnten meist nicht mit dem Tempo des Virus Schritt halten. Zu oft hatte man den Eindruck, einem bloßen Ritual beizuwohnen: Merkel, Söder, Seibert sitzen vor einer blauen Wand und verkünden Dinge, die angesichts der aktuellen Coronalage als zu klein, zu spät, zu mutlos empfunden werden. Und am Ende macht doch wieder jeder Ministerpräsident seins.

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Was nach solchen Runden beim Publikum haften blieb, waren meist Resignation und Ratlosigkeit angesichts des Fehlens von Entschlossenheit und eines klaren Kurses in der Pandemiebekämpfung. Der Eindruck: Die kriegen’s einfach nicht hin! Und das über alle Parteiengrenzen hinweg, wie das Hickhack um die Ampelpläne zum Auslaufen der epidemischen Notlage und die Einführung einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gerade gezeigt hat.

Vierte Welle als Unterlassungssünde der Regierenden

Die Menschen sind der Pandemie ja auch deshalb so „mütend“, weil sie den Eindruck haben, dass viele Versäumnisse durch die Politik hausgemacht sind. Durch schlechtes Management, eine fahrlässige Kommunikation und mutloses Regierungshandeln. Das unvorbereitete Taumeln in die vierte Welle ist…