US-Präsident Joe Biden hat ein großes Gesetzespaket unterzeichnet, mit dem die Infrastruktur der Vereinigten Staaten umfassend modernisiert werden soll. Insgesamt 1,2 Billionen Dollar sollen in den nächsten Jahren unter anderem in Straßen, Brücken, Häfen, den Bahnverkehr, neue Wasserleitungen, Aufladestationen für Elektroautos und den Ausbau des Breitbandinternets fließen.

„Meine Botschaft an die Amerikaner lautet: Amerika ist wieder in Bewegung. Und Ihr Leben wird sich zum Besseren hin verändern“, sagte Biden in einer Rede vor der Südseite des Weißen Hauses vor zahlreichen geladenen Gästen.

Eine Seltenheit

Der Kongress hatte das größte Investitionsvorhaben dieser Art in den USA seit den 1950er Jahren vor anderthalb Wochen gebilligt. Dafür stimmten Parlamentarier von Bidens Demokraten, aber auch Abgeordnete und Senatoren der oppositionellen Republikaner.

Solche parteiübergreifenden Initiativen sind angesichts der tiefgreifenden politischen Spaltung des Landes eine Seltenheit. Biden bezeichnete das Gesetzespaket deswegen als „Beweis“ dafür, dass Demokraten und Republikaner zusammenarbeiten und „Ergebnisse liefern“ könnten – ungeachtet dessen, was „Zyniker“ sagen würden.

Zeremonie vor dem Weißen Haus: Biden liefert schöne Bilder

Um das Infrastrukturpaket war allerdings innerhalb Bidens Demokratischer Partei monatelang heftig gerungen worden. Abgeordnete des linken Parteiflügels wollten erst zustimmen, wenn zugleich ein noch größeres Sozial- und Klimaschutzpaket vorankommt. Der Präsident hofft, dass dieses zweite Paket mit einem Umfang von zuletzt 1,75 Billionen Dollar noch vor dem Feiertag Thanksgiving am 25. November beschlossen wird. Es gibt aber nach wie vor Widerstand vom konservativen Parteiflügel der Demokraten.

Im Keller

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