In Bulgarien ist überraschend die neue Anti-Korruptionspartei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP) als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Nach Auszählung von 75 Prozent der Stimmen erhielt sie nach offiziellen Angaben mehr als 25 Prozent – viel mehr als nach Umfragen erwartet. Die konservative GERB-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow kam demnach nur auf 22 Prozent. Das Endergebnis wird erst im Lauf der Woche erwartet.

Der Co-Vorsitzende der neuen Partei, Kiril Petkow, gilt nun als möglicher künftiger Ministerpräsident. Er strebt eine Koalition ohne die GERB an.

Bulgarien sei „auf einem neuen Weg“, sagte Petkow. Er wolle eine funktionierende Regierung bilden. Dabei sei er offen für Dialog und Kompromisse. Allerdings halte er an Justizreformen und einer Eindämmung der Korruption fest, erklärte der Absolvent der US-Eliteuniversität Harvard. Eine Zusammenarbeit mit Borissows GERB und der Türkenpartei DPS schloss Petkow aus.

Nach massiven Anti-Korruptions-Protesten im vergangenen Jahr und zahlreichen Enthüllungen über Missbrauch öffentlicher Gelder gilt der Ex-Ministerpräsident und Wahlzweite Borissow für die meisten anderen Parteien als inakzeptabler Partner.

Dritte Wahl in einem Jahr

Die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres wurde notwendig, weil die erst im Juli neu gewählten Abgeordneten abermals keine regierungsfähige Mehrheit zustande brachten. Nun könnten insgesamt sieben Parteien ins Parlament in Sofia einziehen. Unter ihnen dürfte die nationalistische Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) sein, die die Corona-Maßnahmen der Regierung ablehnt.

Stimmabgabe in Bulgarien: Die Wahlbeteiligung fällt auf ein Rekordtief

Gleichzeitig mit dem Parlament wurde auch der Präsident gewählt.  Dabei gewann Staatschef Rumen Radew die erste Runde eindeutig. Mit gut 49 Prozent verpasste der seit 2016 amtierende Amtsinhaber nach Auszählung der meisten Stimmen nur knapp die absolute Mehrheit. Damit kommt es voraussichtlich…