Rund sieben Wochen nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Landtag in Schwerin Regierungschefin Manuela Schwesig in ihrem Amt bestätigt. Bei der Abstimmung bekam Schwesig 41 von 79 abgegebenen Stimmen – 35 Abgeordnete stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Die 47-Jährige ist damit Ministerpräsidentin einer neu gebildeten Koalition aus SPD und Linker.

Rechnerisch verfügt die rot-rote Koalition über eine Mehrheit von 43 der 79 Parlamentssitze. Schwesig erhielt damit bei der geheimen Abstimmung zwei Stimmen weniger, als das sie tragende Bündnis Mandate hat. Schwesig ist seit 2017 Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns. Bislang stand sie an der Spitze einer Landesregierung aus SPD und CDU.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Sebastian Ehlers, kommentierte das überraschende Wahlergebnis auf Twitter mit den Worten: „Der Fehlstart für die Linkskoalition ist perfekt.“ Der Fraktionsvorsitzende der FDP, René Domke, konstatierte: „Das Vertrauen der Regierungsfraktionen ist nicht hundertprozentig.“ Beobachter hatten es für gesichert gehalten, dass Manuela Schwesig alle Stimmen des rot-roten Lagers bekommen würde.

Schwesig legt Amtseid ab

Nach ihrer Wiederwahl wurde Schwesig vor dem Landtag vereidigt. Das achtköpfige Kabinett ist paritätisch mit Frauen und Männern besetzt. Sechs Ressorts besetzt die SPD, zwei die Linke. Vizeregierungschefin und Bildungsministerin ist die bisherige Landtagsfraktionschefin der Linken, Simone Oldenburg.

Die wiedergewählte Ministerpräsidentin legt im Landtag in Schwerin den Amtseid ab

Den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linker unterzeichneten Schwesig und Oldenburg, die auch die Verhandlungsdelegationen ihrer Parteien leiteten, am Samstag. Zuvor hatten getrennte außerordentliche Landesparteitage der beiden Parteien den Vertragsentwurf fast einstimmig gebilligt. Die Gespräche waren nach Darstellung beider Seiten reibungslos und deutlich schneller als ursprünglich erwartet verlaufen.

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