Verkehr
Deutsche Bahn: Soll der Staatskonzern zerschlagen werden?

Ein doppelstöckiger Regionalzug der Deutschen Bahn (DB) fährt durch einen Bahnhof. Foto: Jonas Walzberg/dpa

© dpa-infocom GmbH

Die künftigen Regierungsparteien ringen um die Struktur der Deutschen Bahn – und nehmen eine altbekannte Debatte wieder auf: Sollen Netz und Bahnbetrieb beim bundeseigenen Konzern getrennt werden?

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP ist die Debatte um eine Aufspaltung der Deutschen Bahn wieder aufgeflammt.

«Die neue Bundesregierung sollte die vertikale Separierung der Deutschen Bahn AG in Angriff nehmen, das heißt eine Trennung der Infrastruktur vom eigentlichen Bahnbetrieb», sagte der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, am Freitag der «Süddeutschen Zeitung».

In den laufenden Verhandlungen über eine künftige Regierung gibt es dem Vernehmen nach in der Arbeitsgruppe Mobilität unterschiedliche Vorstellungen über die künftige Struktur des bundeseigenen Konzerns – was aber mit einem Blick auf die bisherigen Positionen der Parteien nicht überraschend ist.

Pläne für Teilprivatisierung

Pläne vor allem der FDP würden faktisch eine Zerschlagung bedeuten. Auch die Liberalen wollen Infrastruktur und Bahnbetrieb trennen, wie es im Wahlprogramm heißt. Der Betrieb soll privatisiert werden, das Netz im Eigentum des Bundes bleiben. Eine Zerschlagung will aber die SPD nicht mitmachen, die traditionell gute Verbindungen ins Gewerkschaftslager hat.

Über die generelle Ausrichtung des Transportriesen, der seit 1994 als bundeseigene Aktiengesellschaft unterwegs ist, wird seit Jahren gestritten. Erst im August hatten Wettbewerber der Bahn in einem gemeinsamen Positionspapier mit der Baubranche das Thema mit Forderungen…