Nach Abgeordnetenhauswahl
Giffey will mit Grünen und Linken in Berlin weiter sondieren

Franziska Giffey auf dem Weg in das Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes. Foto: Annette Riedl/dpa

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In Berlin deutet vieles auf eine Rot-Rot-Grüne Regierung. Die SPD will mit Grünen und Linken mit dem Ziel der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen weitersondieren. Derweil werden konkrete Zahlen zu Wahl-Unregelmäßigkeiten bekannt.

Die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will weiter mit Grünen und Linken die Chancen für eine Neuauflage des bisherigen Regierungsbündnisses im Land Berlin ausloten.

Die SPD-Politikerin kündigte eine weitere Sondierungsrunde an. Dabei soll auch ein Sondierungspapier erarbeitet werden. Anschließend soll dem Landesvorstand der SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen werden.

Unregelmäßigkeiten in 207 von 2257 Wahllokalen

Unterdessen wurde bekannt, dass bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September es in 207 von 2257 Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Das teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis bei einer Sitzung des Landeswahlausschusses mit. «Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss», sagte Michaelis. Andererseits könne sie feststellen, dass die Wahl in über 2000 Wahllokalen problemlos abgelaufen sei.

Michaelis trug nach Prüfung aller relevanten Unterlagen aus allen Berliner Bezirken eine Liste mit Angaben dazu vor, was alles schief gelaufen ist. Dazu zählten Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen, falsche oder fehlende Stimmzettel, eine zeitweise Unterbrechung des Wahlgeschehens in 73 Lokalen oder lange Schlangen vor Wahllokalen. Mehrere Hundert Wahllokale hatten länger geöffnet als üblich.

dpa

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