„Der Joint wird schöngeredet“
Ampel-Parteien sondieren weiter – Polizeigewerkschaften warnen vor Cannabis-Legalisierung

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), warnt bei einer möglichen Cannabis-Legalisierung vor mehr Verkehrsunfällen.

© Ronny Hartmann / Picture Alliance

Bis zu einer möglichen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist es noch weit. Mehrere Polizeigewerkschaften gaben den sondierenden Parteien jedoch schon eine Warnung mit auf den Weg.

Am Dienstag sprechen SPD, Grüne und FDP weiter über die Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene. Der enge Kreis der Sondierungsteams kommt erneut in Berlin zusammen. Nach dem auf rund vier Stunden angesetzten Gespräch wollen sich die Parteien voraussichtlich gegen Mittag öffentlich zum Stand der Beratungen äußern. Eine Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlungen wird aber noch nicht erwartet – für Freitag ist ein weiteres Treffen angesetzt.

Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien zunächst in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen – und zu entscheiden, ob man zu dritt in Koalitionsverhandlungen eintritt. Grüne und FDP haben sich parallel zu den Ampel-Verhandlungen die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union offengehalten. Die SPD ist aufgrund des Wahlergebnisses künftig stärkste Kraft im Bundestag.

Polizeigewerkschaftler warnen vor Cannabis-Legalisierung

Unterdessen warnten Polizeigewerkschaften die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP vor einer Legalisierung von Cannabis. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ), es mache keinen Sinn, neben dem legalen, aber…