Sondierungen
Vierer-Bündnis in Österreich: So könnte die neue Regierung ohne Sebastian Kurz aussehen

Österreichs Vize-Kanzler Werner Kogler (Grüne) hält Sebastian Kurz für „nicht mehr amtsfähig“.

© Georg Hochmuth/APA / DPA

Nach dem Skandal um den Österreichs Kanzler Sebastian Kurz beraten die Parteien über eine neue Regierung. Derzeit würden Grüne und SPÖ ein Bündnis mit der FPÖ einer Koalition mit der ÖVP vorziehen.

Angesichts der schweren Regierungskrise in Österreich haben die Parteien am Samstag hinter verschlossenen Türen über das weitere Vorgehen beraten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Vorabend trotz der Korruptionsermittlungen gegen ihn erneut einen Rücktritt abgelehnt. Doch sprach ihm Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler die Amtsfähigkeit ab. Nach Informationen der Nachrichtenagentur APA wird es immer wahrscheinlicher, dass die Grünen Kurz am Dienstag im Parlament gemeinsam mit der Opposition das Misstrauen aussprechen werden.

Seit Tagen wächst der Druck auf Kurz, nachdem am Mittwoch bekannt geworden war, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Das Team soll den Aufstieg von Kurz an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und positive Medienberichte abgesichert haben. Im Gegenzug soll die Zeitung „Österreich“ lukrative Aufträge für Anzeigen vom Finanzministerium bekommen haben. Dafür sollen auch Steuermittel geflossen sein.

Kurz wies die Vorwürfe am Freitagabend als „schlicht und ergreifend falsch“ zurück. Seine Partei werde es „selbstverständlich akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament“ gebe. Doch sei er weiterhin handlungsfähig und willig, die Regierung zu führen.

Sondersitzung für Dienstag geplant

Vizekanzler und Grünen-Chef Kogler rief…