Die EU hat von Kroatien und Griechenland Untersuchungen wegen mutmaßlicher illegaler Zurückweisungen von Asylsuchenden an ihren Grenzen gefordert. Sie sei „zutiefst besorgt“ über Medienberichte, nach denen Flüchtlinge teils mit Gewalt zurückgedrängt worden seien, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel.

Recherchen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und von Medien aus anderen EU-Ländern hatten gezeigt, dass insbesondere die kroatische Interventionspolizei und griechische Eliteeinheiten aktiv Pushbacks an ihren Grenzen betreiben.

Auf den Bildern, die im kroatischen Fernsehen gezeigt wurden, ist zu sehen, wie maskierte Männer, mutmaßlich Angehörige der kroatischen Bereitschaftspolizei, auf kroatischem Gebiet Migranten mit Schlagstöcken nach Bosnien zurücktreiben. Weitere Aufnahmen zeigen, wie Flüchtlinge von Kleintransportern aufgegriffen und illegal über die Grenze gebracht werden. Es handele sich hierbei um illegale „Pushbacks“.

Schaden für die gesamte EU

Einige dieser Informationen seien schockierend, sagte Johansson. Es gebe Anzeichen orchestrierter Gewalt an den EU-Außengrenzen. Derartige Vorwürfe „schaden wirklich unserem Ruf als Europäische Union“. Überzeugende Hinweise deuteten außerdem auf den Missbrauch von EU-Fördermitteln hin, da die Einsätze von Grenzschützern an den EU-Außengrenzen teilweise aus Brüssel mitfinanziert werden. Dies müsse untersucht werden, forderte die Innenkommissarin. Johansson kündigte an, das Thema bei einem Treffen der EU-Innenminister mit dem griechischen Migrationsminister Notis Mitarachi und dem kroatischen Innenminister Davor Bozinovic anzusprechen.

Polizisten halten mit thermo-sensitiven Ferngläsern Ausschau nach illegalen Einwanderern an der EU-Außengrenze

Der kroatische Regierungschef Andrej Plenkovic sagte, Kroatien respektiere seine Gesetze und internationale Vorschriften. Er fügte jedoch hinzu, dass „wir wie jedes andere Land die Aufgabe haben, unsere Grenze zu schützen und illegale…