Pressestimmen

Regierungsbildung
„Je mehr Ampel, desto weniger Laschet“: An einem Jamaika-Kanzler hat Söder sichtlich kein Interesse

CSU-Chef Markus Söder hat nach Einschätzung der politischen Kommentatoren kein Interesse an einem Jamaika-Kanzler namens Armin Laschet (im Hintergrund)

© Kay Nietfeld / DPA

Wirklich überrascht hat politische Beobachter in Berlin nicht, dass es nun auf eine Ampel-Koalition im Bund zuläuft. Die Union präsentiert sich derzeit nicht regierungsfähig. Die Pressestimmen.

Die ersten Sondierungen für eine von SPD, Grünen und FDP gebildete Bundesregierung beginnen. Oder handelt es sich im Grunde schon um Koalitionsverhandlungen? Zu desaströs scheint der Zustand der Union, als dass selbst FDP-Chef Christian Lindner noch ernsthaft an die Option einer Jamaika-Koalition glauben könnte. CSU-Chef Markus Söder reagierte entsprechend und beerdigte das Bündnis kurzerhand – und über den kleinlauten Kanzlerkanidaten Armin Laschet hinweg.

So sehen die Kommentatoren die Situation um eine neuartige Regierung und eine erneuerungsbedürftige Union:

„Neue Osnabrücker Zeitung“: „Es wäre eine Premiere im Bund, die schwierige Kompromisse erfordert. Es ist aber auch eine Chance. Olaf Scholz ist zuzutrauen, eine sozial-liberal-ökologische Regierung zu schmieden, die die gewaltigen Herausforderungen der Zeit anpackt: mehr Klimaschutz ohne überbordende Bevormundung. Eine liberale Wirtschaftspolitik, die den sozialen Zusammenhalt fest im Blick hat. Ein krisenerprobter Kanzler, der auch im Ausland als Stabilitätsanker gesehen wird und der von den eigenen Leuten die erforderliche Beinfreiheit erhält. In den Gesprächen muss es gelingen, das Vertrauen zu schaffen, dass alle drei Parteien Kernanliegen umsetzen können. Finanzen, Wirtschaft, Klimaschutz, Soziales: Nur wenn die Beteiligten hier nicht in Ideologien verhaften, kann ein stabiles Aufbruch-Bündnis…