Gesundheit
BGH zu Werbung für «digitalen Arztbesuch» im Ausland

Darf eine private Krankenversicherung für ärztliche Fernbehandlungen über eine App durch Mediziner im Ausland werben? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Foto: Monika Skolimowska/ZB/dpa

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Darf eine private Krankenversicherung für ärztliche Fernbehandlungen per App durch Mediziner im Ausland werben? Dieser Frage stellt sich der Bundesgerichtshof.

Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt, ob Werbung für «digitale Arztbesuche» per App bei Medizinern im Ausland zulässig ist.

Bei der Verhandlung am Donnerstag zeigte sich, dass die Karlsruher Richter Raum für neue technische Möglichkeiten sehen. Allerdings gebe es viele Fragen zu klären, machte der Vorsitzende Richter des I. Zivilsenates, Thomas Koch, deutlich. Zum Beispiel: Ob ein Verbot solcher Werbung für das gesamte Ausland gelten würde oder Unterschiede etwa zwischen EU-Ländern und Afrika gemacht würden. Eine Entscheidung verkündet das Gericht erst später. (Az. I ZR 146/20)

Konkret geht es um eine private Krankenversicherung mit Sitz in München, die im Internet das Angebot einer Fernbehandlung per App bei Ärzten in der Schweiz beworben hatte. Die Wettbewerbszentrale sieht darin einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz und klagte auf Unterlassung. Der Anwalt des gemeinnützigen Vereins sagte vor dem BGH, ein Arzt müsse die Atmung des Patienten erkennen, Daten zum Kreislauf erheben können, abtasten und abhören. Nachbehandlungen seien über Video denkbar, wenn der Mediziner Patient und Erkrankung schon kenne. Es gehe nicht um das Kommunikationsmittel, sondern um die Frage, ob Ärzte überhaupt auf Distanz Krankheiten diagnostizieren können.

Geht nicht um Blinddarmentzündungen

Die Gegenseite argumentierte, die Ärzte müssten im Einzelfall…