Bundespräsident
Koalitionspoker – Geht es auch um Steinmeiers Amt?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

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Schon früh hat Frank-Walter Steinmeier angekündigt, noch einmal als Bundespräsident antreten zu wollen. Womöglich auch, um das Amt aus dem Koalitionsgeschacher rauszuhalten.

Während man in Berlin darum ringt, wer die nächste Regierung bildet, ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterwegs.

Ein paar Tage in die Republik Moldau, dann in die Ukraine. Die Themen ernst, der Präsident unbeeindruckt und scheinbar unbeeinflusst vom Balztanz der Parteien nach der Bundestagswahl. Das Amt des Bundespräsidenten ist überparteilich, deshalb lässt der frühere SPD-Kanzlerkandidat sein Parteibuch seit Jahren ruhen. Doch die Besetzung des Amtes ist häufig alles andere als überparteilich. Könnte das höchste Staatsamt zur Verhandlungsmasse werden in den Koalitionsgesprächen zu einer Ampel- oder weiter nicht ausgeschlossenen Jamaika-Regierung?

Im Februar 2022 wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Der von der SPD vorgeschlagene und bisher von CDU/CSU wie FDP unterstützte Steinmeier hat bereits früh gesagt, dass er noch einmal antreten würde – zu einem Zeitpunkt, als noch fast alle dachten, die SPD würde bei der Bundestagswahl abgeschlagen hinter der Union landen. Für den heute 65-Jährigen schien der Schritt riskant, denn es war nicht abzusehen, wie sich die Bundesversammlung zusammensetzen würde, in der Bundestagsabgeordnete und Vertreter der Länder darüber bestimmen, wer Hausherr im Schloss Bellevue wird.

Das hohe Amt aus dem politischen Kleinklein heraushalten

«Ich weiß, dass ich nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen kann. Aber ich trete nicht aus Bequemlichkeit an, sondern aus Überzeugung», sagte Steinmeier damals….