Die Grünen wollen in Dreier-Sondierungsgespräche mit SPD und FDP einsteigen. „Das schlagen wir der FDP vor“, sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock in Berlin. Deutschland könne sich keine lange Hängepartie leisten, es müsse zügig losgehen, so Baerbock.  

Größte Schnittmenge bei Gesellschaftspolitik 

Nach der Bundestagswahl hatten die Grünen und die Liberalen erst miteinander und anschließend getrennt jeweils mit den Sozialdemokraten sowie mit CDU und CSU mögliche Kompromisslinien ausgelotet. Mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und FDP sagte der Co-Vorsitzende Robert Habeck, die Einzelrunden der vergangenen Tage hätten gezeigt, „dass dort die größten inhaltlichen Schnittmengen denkbar sind“. Dies gelte vor allem für den Bereich der Gesellschaftspolitik.

Doch auch der Ausgang möglicher Sondierungsgespräche mit SPD und FDP sei noch offen. Den Grünen sei klar, „dass der Keks noch lange nicht gegessen ist“, so Habeck weiter. Es gebe da noch Lücken und erhebliche Differenzen. Insofern sei diese Entscheidung der Grünen noch „keine Komplettabsage an Jamaika“.

In Kürze auch Statement der FDP

Rechnerisch ist nach der Bundestagswahl sowohl ein Ampel-Bündnis möglich als auch eine Jamaika-Koalition von Unionsparteien, Grünen und FDP. Diese Variante war bisher von der FDP eher bevorzugt worden. Habeck verwies nun aber für die Grünen darauf, dass es „eine größere Differenz in einem Jamaika-Bündnis unsererseits“ gebe. 

Angesichts von Machtkämpfen und vermuteten Indiskretionen in der Union hatte es von Grünen und FDP zuletzt Kritik und teilweise auch Zweifel an der Regierungsfähigkeit von CDU und CSU gegeben. Die FDP-Spitze will sich in Kürze ebenfalls vor der Presse zum weiteren Sondierungsfahrplan äußern.

sti/gri (afp, dpa, rtr)