Außenpolitik
Merkel & Co starten Gespräche über eigenständigere EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft mit weiteren EU-Staats- und Regierungschefs im Rahmen eines EU-Westbalkan-Gipfels ein. Foto: Jaroslav Novák/TASR/dpa

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Wie viel Abhängigkeit von den USA kann sich die EU noch erlauben? Diese Frage beschäftigt Kanzlerin Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs nach den Enttäuschungen der vergangenen Monate.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben nach den jüngsten außenpolitischen Alleingängen der USA eine Debatte über mehr europäische Eigenständigkeit in der Welt begonnen.

Die Diskussion sei vor allem nach den geopolitischen Entwicklungen in Afghanistan und im Indopazifik sowie mit Blick auf die Beziehungen zu China wichtig, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel zum Auftakt der vertraulichen Gespräche im Schloss Brdo in Slowenien.

EU will Abhängigkeiten verringern

Die Debatte soll in den kommenden Wochen und Monaten fortgesetzt werden und möglichst schnell zu handfesten Ergebnissen führen. Dabei soll es nicht nur um mehr Unabhängigkeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen gehen, sondern auch um mehr Autonomie etwa in der Digital- und Gesundheitspolitik. So könnte die EU versuchen, ihre Abhängigkeiten bei der Produktion von Arzneimitteln und der Speicherung umfangreicher Datensätze deutlich zu verringern.

Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte, man müsse bei Fragen der Technologie, der Industrie, der Wirtschaft, der Finanzen und auch des Militärs die Grundlage für ein stärkeres Europa schaffen. Die EU müsse ihren Teil der Verantwortung tragen, ihre Partner selbst wählen und zugleich eng mit bestehenden Alliierten zusammenarbeiten.

Ratschef Michel sagte, die Nato sei ein Grundpfeiler für die Sicherheit in…