Sondierungen
Wer soll Berlin regieren?

Die SPD-Spitze Franziska Giffey und Raed Saleh (r.) mit dem CDU-Vorsitzenden Kai Wegner (l.). Foto: Paul Zinken/dpa

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Am Freitag haben nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin die Sondierungsgespräche der Parteien begonnen. Inzwischen laufen schon weitere – allein heute sollten es drei werden.

Wer Berlin künftig regiert, ist noch offen, aber die Sondierungen zwischen möglichen Koalitionspartnern laufen in engem Takt weiter.

Nach den ersten Gesprächen, zu denen die SPD als Wahlsiegerin am vergangenen Freitag zuerst die Grünen, dann die Linken eingeladen hatte, gab es gleich ab Montagmorgen die nächsten Treffen. Gut eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl kamen zunächst die Sondierungsteams von SPD und CDU zusammen, um auszuloten, wo es Gemeinsamkeiten gibt und wo Unterschiede, die einer gemeinsamen Regierungsarbeit womöglich entgegenstehen könnten.

Nur wenig später trafen sich Grüne und Linke, die sich aus der gemeinsamen rot-rot-grünen Regierungskoalition bereits gut kennen, aber in einigen wichtigen Punkten wie beim Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen nicht einer Meinung sind: Die Linken sind entschieden dafür, die Grünen eher skeptisch. Für Montagnachmittag haben SPD und FDP ihr erstes Sondierungstreffen angekündigt.

Die FDP ist zwar mit Blick auf das Wahlergebnis der kleinste Gesprächspartner, könnte aber entscheidend sein, falls sich die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nicht auf die Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken einlässt. Die Sozialdemokraten könnten rein rechnerisch sowohl mit CDU und FDP als auch mit Grünen und FDP gemeinsam regieren. Spitzenkandidatin Giffey hatte die Koalitionsfrage im Wahlkampf offen gelassen.

CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner sagte der «Berliner…