Parteien
Grüne: Könnten kurzfristig über Koalition entscheiden

Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

© dpa-infocom GmbH

Die Grünen halten einen kleinen Parteitag in Berlin ab und werten die Bundestagswahl aus. Sie wollen über eine mögliche Regierungsbildung sprechen.

Die Grünen könnten nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in weniger als zwei Wochen in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.

Die Voraussetzungen dafür in der Satzung seien geschaffen worden, sagte Kellner am Samstag vor dem Start eines kleinen Parteitags, bei dem die Grünen die Mitglieder des engeren und des erweiterten Sondierungsteams einsetzen wollten.

Bislang haben die Grünen mit der FDP sogenannte Vorsondierungen geführt. Am Sonntag steht erstmals auch ein Gespräch mit der SPD an, am Dienstag mit der Union. Auch die FDP beginnt am Wochenende mit Treffen mit den beiden potenziellen größten Partnern in einer Dreierkoalition. Die Grünen streben eine Koalition mit SPD und FDP («Ampel») an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP (wegen der Flaggenfarben «Jamaika» genannt) nicht aus.

In der Sondierungsphase tasten sich die vier Parteien noch weitgehend unverbindlich ab. Ernsthafte Gespräche über ein geplantes Regierungsbündnis beginnen in den Koalitionsverhandlungen. Über deren Aufnahme soll laut Leitantrag, den die Grünen am Samstag verabschieden wollten, ein kleiner oder großer Parteitag entscheiden, der dann auch eine grüne Verhandlungsgruppe einsetzen würde. Über den Koalitionsvertrag und über die von grüner Seite zu besetzenden Regierungsämter sollen dann alle Mitglieder in einer Urabstimmung entscheiden können.

dpa

#Themen