Bundestagswahl
Linke unter Fünf-Prozent-Grenze und trotzdem im Bundestag: Wie geht das?

Gregory Gysi ist einer von drei Linken-Politikern, die sich ein Direktmandat sicherten und den Linken damit Plätze im Parlament sicherten.

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Die Linke hat bei der Bundestagswahl ordentlich an Stimmen verloren und kommt nur auf 4,9 Prozent. Damit liegt sie unter der Fünf-Prozent-Hürde, die für den Bundestag gilt. Trotzdem wird sie im Parlament sitzen. Wie geht das?

Herbe Verluste für die Linke bei der Bundestagswahl: Sie kommt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf nur 4,9 Prozent – ein Verlust von 4,3 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 2017.

Damit wäre die Partei eigentlich nicht mehr im Bundestag vertreten. In Deutschland gilt eine Fünf-Prozent-Klausel für Wahlen zum Bundestag und für die Landtage. Parteien, die unter dieser Grenze landen, dürfen nicht in die Parlamente einziehen. Ausnahmen gibt es für Minderheitenparteien wie den SSW in Schleswig-Holstein.

Dennoch kann die Linke laut vorläufigem Ergebnis mit 39 Abgeordneten in den neuen Bundestag einziehen. Wie ist das möglich?

Drei Direktmandate bringen Linke in Bundestag

Das liegt an den Direktmandaten und der sogenannten Grundmandatsklausel: Die Linke hat nämlich mindestens drei Direktmandate geholt. Sie wird deshalb auch dann im neuen Bundestag wieder in Fraktionsstärke vertreten sein. Erreicht eine Partei nämlich drei oder mehr Direktmandate, erfolgt eine Mandatsvergabe nach Zweitstimmenergebnis – auch wenn dieses unter fünf Prozent liegt.

Die Abgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin sowie Sören Pellmann in Leipzig verteidigten ihre Direktmandate, wie die Auszählung aller Stimmen in ihren Wahlkreisen ergab. Dagegen verlor die Berliner Abgeordnete Petra Pau ihr…