Bis Deutschland eine neue Regierung hat, kann es noch dauern. Wie sich die deutsche Kulturpolitik im In- und Ausland nach der Wahl aufstellt, hängt von der Zusammensetzung der künftigen Koalition ab. Bis die feststeht, hilft vielleicht ein Blick in die Wahlprogramme der möglichen Regierungsparteien. Ihr Spektrum war noch nie so groß: Es reicht von den bisherigen Koalitionären CDU/CSU und SPD über die Grünen und die FDP.

Wie tritt Deutschland international auf?

Grundsätzlich messen alle Parteien, die regieren wollen, der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik einen hohen Stellenwert bei und wollen diese fördern oder – mittels neuer Akzente – weiter ausbauen.

Gebaut für den Kulturdialog mit der Welt: Das Humboldtforum in Berlin am Tag der offenen Tür

Wie geht Deutschland mit Raubkunst um?

Das Thema Raubkunst – sei es NS-Raubkunst oder koloniale Raubkunst – hat in den vergangenen Jahren an Fahrt aufgenommen, nicht zuletzt durch die Debatte um das Berliner Humboldtforum und den Münchener Kunstfund, den „Fall Gurlitt“. Zwar hat Deutschland die Provenienzforschung ausgebaut. Aber ein Restitutionsgesetz, das Museen und Sammlungen verpflichtet, die Herkunft ihrer Bestände zu untersuchen, um damit rechtmäßigen Besitzerinnen und Besitzern zur schnelleren Rückgabe zu verhelfen, gibt es bis heute nicht.

Die Unionsparteien greifen ein solches in ihrem Wahlprogramm nicht explizit auf. Die Provenienzforschung zum NS-Kunstraub wie auch zu „Kulturgutentziehungen während der SED-Diktatur und des Kolonialismus“, schreibt die Union, müssten aber weiterhin „kulturpolitischer Schwerpunkt“ bleiben.

Grüne und Linke hingegen sprechen sich für ein NS-Restitutionsgesetz aus, die Linken darüber hinaus auch für eines im Bereich koloniale Raubkunst. Und die Grünen wollen auch den Umgang mit der DDR-Raubkunst gesetzlich verankern.

Grüne, SPD und Linke versprechen, sich verstärkt der Aufarbeitung und Erinnerungskultur deutscher Kolonialverbrechen zu widmen. Einzig die…