Ein hässlicher Rechtsstreit überschattete den Kampf gegen die Corona-Pandemie in Europa. Die EU-Kommission leitete im April rechtliche Schritte gegen den britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca ein. Vorwurf: Der Konzern habe bei den Lieferungen die Verträge nicht eingehalten. Der Mangel am Vakzin von AstraZeneca hatte die Impfkampagne in der Europäischen Union erheblich zum Stocken gebracht.

Nun wurde der Streit außergerichtlich beigelegt. Laut einer von beiden Seiten verkündeten Einigung will AstraZeneca die vertraglich vereinbarte Gesamtmenge von 300 Millionen Impfstoffdosen nun bis Ende März 2022 liefern. Ursprünglich sollte dies schon bis Ende Juni 2021 geschehen sein. AstraZeneca-Vizepräsident Ruud Dobber teilte mit, er freue sich sehr, „dass wir ein gemeinsames Verständnis erzielen konnten, das es uns ermöglicht, gemeinsam mit der Europäischen Kommission voranzukommen und zur Überwindung der Pandemie beizutragen“.

Deutlich weniger Impfstoff als vereinbart

AstraZeneca hat unter Verweis auf Produktionsprobleme bislang deutlich weniger Impfstoff an die EU geliefert als vertraglich vereinbart. In der ersten Jahreshälfte erhielten die EU-Staaten rund 100 Millionen Dosen statt der ursprünglich vereinbarten 300 Millionen. Die Kommission, die mit den verschiedenen Impfstoffherstellern im Namen der Mitgliedstaaten die Lieferverträge ausgehandelt hatte, leitete wegen der Verzögerungen im Mai rechtliche Schritte ein. AstraZeneca selbst bestritt, den mit der EU geschlossenen Vertrag gebrochen zu haben.

In einem ersten Urteil hatte ein Brüsseler Gericht der EU-Kommission im Juni grundsätzlich recht gegeben. Es forderte konkret allerdings von AstraZeneca, deutlich weniger Dosen zu liefern, als die EU verlangte. Ein weiteres Gerichtsverfahren zu dem Streit sollte Ende September anlaufen. Durch die nun erzielte Einigung ist dies hinfällig.

Im Detail verpflichtet sich AstraZeneca in der Einigung, im laufenden dritten Quartal 75 Millionen Dosen und dann bis…