Nächster Showdown in Thüringen
Dauerstress in drei Akten: Das kalkulierte AfD-Spektakel von Höcke

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linke und der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke (r.)

© Martin Schutt / DPA

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke versucht den einzigen Regierungschef der Linken, Bodo Ramelow, über ein Misstrauensvotum zu stürzen. Die Erfolgsaussichten sind fast null, die Aufregung groß.

„Was macht die AfD? Was den größtmöglichen Schaden anrichtet“ – das ist fast schon ein geflügeltes Wort im Thüringer Landtag. An diesem Freitag ist es wieder so weit: Das Dauerduell von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, 49, gegen den Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, 65, geht in die nächste Runde. Höcke tritt – anders als bei der Ministerpräsidentenwahl im März 2020 – nicht direkt gegen seinen Lieblingsgegner an. Er nutzt einen Passus in der Verfassung – das konstruktive Misstrauensvotum.

Damit „wollen wir die formalen Voraussetzungen dafür schaffen, die gescheiterte Minderheitskoalition von Bodo Ramelow zu beenden“, formuliert die AfD-Fraktion als Ziel ihrer Aktion. „Der Parlamentarismus lebt davon, dass die Opposition regieren will“, meint Höcke. Ramelow samt seiner rot-rot-grünen Regierung wäre gestürzt, sollte Höcke mit mindestens 46 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Höckes Chancen? Sie gehen gegen Null – weil außer der AfD keine andere Fraktion zustimmen will. Warum dann das Spektakel, genau eine Woche nachdem in Thüringen die eigentlich für September geplante Landtagswahl abgeblasen wurde?

„Der AfD geht es um Tabubruch“

„Die AfD benutzt den Landtag. Es geht ihr um Tabubruch, um größtmögliche Verunsicherung und darum, Thüringen und die parlamentarische Demokratie lächerlich zu machen. Eine andere Rolle der AfD kann ich nicht erkennen“, sagt die Fraktionsvorsitzende…