Gaspipeline
Deutschland und USA einigen sich bei Nord Stream 2

Die Gaspipeline Nord Stream 2 belastet das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA seit Jahren. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

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Die Gaspipeline Nord Stream 2 belastet das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA seit Jahren. Nun ist eine Einigung gelungen. In deren Zentrum steht die Ukraine – aber aus Kiew kommt Kritik.

Die Einigung zwischen den USA und Deutschland im Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist in der Ukraine und in Polen auf Kritik gestoßen.

Die beiden Länder warnten in einer gemeinsamen Mitteilung ihrer Außenministerien, die Vereinbarung im Konflikt um das deutsch-russische Projekt habe eine «politische, militärische und energietechnische Bedrohung für die Ukraine und Mitteleuropa geschaffen». Zugleich erhöhe sie das Potenzial, dass Russland die Sicherheitslage in Europa weiter destabilisiere. Die bisherigen Vorschläge reichten nicht, «um die Bedrohungen durch Nord Stream 2 wirksam einzudämmen».

Im jahrelangen Streit um die deutsch-russische Ostseepipeline hatten Berlin und Washington am Mittwoch einen Durchbruch verkündet. Beide Länder veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in der der Ukraine Unterstützung zugesagt wird. Die beinahe fertiggestellte Ostsee-Pipeline soll russisches Gas nach Deutschland bringen – unter Umgehung der Ukraine, die auf die Einnahmen aus dem Gas-Transit angewiesen ist. Die USA hatten Nord Stream 2 jahrelang massiv kritisiert und sind weiterhin gegen das Projekt, wollen nun aber auf weitere Sanktionen verzichten.

In der gemeinsamen Erklärung wird Russland davor gewarnt, Energie als politische «Waffe» einzusetzen oder weitere aggressive Handlungen gegen die Ukraine zu begehen. Andernfalls werde Deutschland auf nationaler Ebene handeln und in der Europäischen Union auf effektive Maßnahmen…